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Landshut, 10. Apr. 08 - 14.48 PM
Landshut - "Kräftiger sprudelnde Steuereinnahmen und ein solider Haushalt geben uns Möglichkeiten für neue Schwerpunkte. Diesen Spielraum wollen wir nutzen und in den Hoch- und Straßenbau investieren. Auch Niederbayern wird davon profitieren", freut sich Innenminister Joachim Herrmann bei der Baukonferenz für Staatliches Bauen in Niederbayern am 10. April 2008 in Landshut. Allein im Hochbau werden in ganz Bayern heuer voraussichtlich fast 1,4 Milliarden Euro Mittel von Land und Bund zur Verfügung stehen. "Davon rechnen wir für Niederbayern mit knapp 64 Millionen Euro", so Herrmann.
Im Rahmen der Baukonferenzen stellt der Minister die zahlreichen Vorhaben des staatlichen Hoch- und Straßenbaus im Jahr 2008 vor. "Wir wollen im Dialog mit den politischen Mandatsträgern aller Ebenen, Vertretern der Kammern und Verbände sowie den Partnern der Bauverwaltung die herausragende Bedeutung des Staatlichen Bauens für Bayern und seine Zukunft aufzeigen", betonte Herrmann. Die Konferenzen stehen daher unter dem Motto "Zukunft Bauen Bayern". Eines der herausragenden Handlungsfelder der Zukunft stellt für die Bauverwaltung energieeffizientes Planen und Bauen dar. Als Beispiel nannte der Minister dazu das in Planung befindliche Landesamt der Finanzen in Landshut. Als ein Baustein des Klimaprogramms Bayern 2020 wird die Bayerische Staatsregierung ab heuer bis 2011 über die bisherigen Aktivitäten im Baubereich hinaus ein Sonderprogramm mit insgesamt 150 Millionen Euro für die energetische Sanierung staatlicher Gebäude in ganz Bayern auflegen.
"Ganz wichtig ist mir die Bildung und Ausbildung der jungen Generation. Daher ist der Hochschulbau eine wesentliche Aufgabe der Staatlichen Bauverwaltung"; betonte Herrmann. In Bayern werden in den nächsten vier Jahren insgesamt rund 38.000 zusätz¬liche Studienplätze geschaffen, davon über 600 an der Universität Passau. An der Fachhochschule Deggendorf werden knapp 800 neue Studienplätze entstehen, die Fachhochschule Landshut wird um beinahe 1000 Plätze erweitert. Damit entfallen 2.400 neue Studien¬plätze auf ganz Niederbayern. Über den normalen Haushaltsansatz hinaus stellt die Bayerische Staats¬regie¬rung für den Ausbau der Hoch¬schulen im Rahmen des Investitions- und Zu¬kunfts¬programms Bayern 2020 insge¬samt 360 Millionen Euro zur Verfügung. Zu diesen Landesmitteln kommen noch über 100 Millionen Euro vom Bund für Projekte der Spitzenforschung hinzu.
Sowohl im Bundesfernstraßenbau wie auch bei den Staatsstraßen treibt die Bauverwaltung in 2008 eine Vielzahl von Projekten voran. Für das bayerische Netz der Autobahnen, Bundesstraßen und Staatsstraßen lagen die Ausgaben im letzten Jahr bei 1,2 Milliarden Euro. "Dank einer ''Draufgabe'' durch die CSU-Landtagsfraktion erreichen wir heuer einen außergewöhnlich guten Haushalt von über 200 Millionen Euro für Bayerns Staatsstraßen. Davon entfallen über 22 Millionen auf Niederbayern. Wir können damit beispielsweise den Ausbau der St 2233 südlich Painten, der St 2132 südlich Frauenau und der St 2109 südlich Waldhof beginnen sowie zahlreiche Maßnahmen der Bestandserhaltung in ganz Niederbayern finanzieren. Das Hoch bei der Staatsstraßenfinanzierung ermöglicht uns auch eine beschleunigte Beseitigung von Unfallhäufungsstellen", führte Herrmann aus.
Bei den Bundesautobahnen ist Planungs- und Investitionsschwerpunkt der Weiterbau der A 94. "Hier werden wir den Bund weiterhin beim Wort nehmen, dass die Bagger nicht stillstehen dürfen. Mit gleichem Nachdruck treiben wir den Bau der Bundesstrasse 15 neu voran“, so Herrmann. Bei den übrigen Bundesstraßen hob der Minister besonders den Baubeginn für die Verlegung der B 533 bei Hengersberg sowie den Bau der B 85 Ortsumgehung Neukirchen und der Verlegung der B 588 bei Mitterskirchen hervor.
Für den kommunalen Straßenbau sind in den letzten fünf Jahren allein in Niederbayern 94 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt worden. Herrmann: "Wir werden alle Möglichkeiten aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, aber auch aus dem Finanzausgleichsgesetz nutzen, um weiterhin eine möglichst hohe Förderung bei den Kommunalstraßen sicher zu stellen."
Im Rahmen der Baukonferenzen stellt der Minister die zahlreichen Vorhaben des staatlichen Hoch- und Straßenbaus im Jahr 2008 vor. "Wir wollen im Dialog mit den politischen Mandatsträgern aller Ebenen, Vertretern der Kammern und Verbände sowie den Partnern der Bauverwaltung die herausragende Bedeutung des Staatlichen Bauens für Bayern und seine Zukunft aufzeigen", betonte Herrmann. Die Konferenzen stehen daher unter dem Motto "Zukunft Bauen Bayern". Eines der herausragenden Handlungsfelder der Zukunft stellt für die Bauverwaltung energieeffizientes Planen und Bauen dar. Als Beispiel nannte der Minister dazu das in Planung befindliche Landesamt der Finanzen in Landshut. Als ein Baustein des Klimaprogramms Bayern 2020 wird die Bayerische Staatsregierung ab heuer bis 2011 über die bisherigen Aktivitäten im Baubereich hinaus ein Sonderprogramm mit insgesamt 150 Millionen Euro für die energetische Sanierung staatlicher Gebäude in ganz Bayern auflegen.
"Ganz wichtig ist mir die Bildung und Ausbildung der jungen Generation. Daher ist der Hochschulbau eine wesentliche Aufgabe der Staatlichen Bauverwaltung"; betonte Herrmann. In Bayern werden in den nächsten vier Jahren insgesamt rund 38.000 zusätz¬liche Studienplätze geschaffen, davon über 600 an der Universität Passau. An der Fachhochschule Deggendorf werden knapp 800 neue Studienplätze entstehen, die Fachhochschule Landshut wird um beinahe 1000 Plätze erweitert. Damit entfallen 2.400 neue Studien¬plätze auf ganz Niederbayern. Über den normalen Haushaltsansatz hinaus stellt die Bayerische Staats¬regie¬rung für den Ausbau der Hoch¬schulen im Rahmen des Investitions- und Zu¬kunfts¬programms Bayern 2020 insge¬samt 360 Millionen Euro zur Verfügung. Zu diesen Landesmitteln kommen noch über 100 Millionen Euro vom Bund für Projekte der Spitzenforschung hinzu.
Sowohl im Bundesfernstraßenbau wie auch bei den Staatsstraßen treibt die Bauverwaltung in 2008 eine Vielzahl von Projekten voran. Für das bayerische Netz der Autobahnen, Bundesstraßen und Staatsstraßen lagen die Ausgaben im letzten Jahr bei 1,2 Milliarden Euro. "Dank einer ''Draufgabe'' durch die CSU-Landtagsfraktion erreichen wir heuer einen außergewöhnlich guten Haushalt von über 200 Millionen Euro für Bayerns Staatsstraßen. Davon entfallen über 22 Millionen auf Niederbayern. Wir können damit beispielsweise den Ausbau der St 2233 südlich Painten, der St 2132 südlich Frauenau und der St 2109 südlich Waldhof beginnen sowie zahlreiche Maßnahmen der Bestandserhaltung in ganz Niederbayern finanzieren. Das Hoch bei der Staatsstraßenfinanzierung ermöglicht uns auch eine beschleunigte Beseitigung von Unfallhäufungsstellen", führte Herrmann aus.
Bei den Bundesautobahnen ist Planungs- und Investitionsschwerpunkt der Weiterbau der A 94. "Hier werden wir den Bund weiterhin beim Wort nehmen, dass die Bagger nicht stillstehen dürfen. Mit gleichem Nachdruck treiben wir den Bau der Bundesstrasse 15 neu voran“, so Herrmann. Bei den übrigen Bundesstraßen hob der Minister besonders den Baubeginn für die Verlegung der B 533 bei Hengersberg sowie den Bau der B 85 Ortsumgehung Neukirchen und der Verlegung der B 588 bei Mitterskirchen hervor.
Für den kommunalen Straßenbau sind in den letzten fünf Jahren allein in Niederbayern 94 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt worden. Herrmann: "Wir werden alle Möglichkeiten aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, aber auch aus dem Finanzausgleichsgesetz nutzen, um weiterhin eine möglichst hohe Förderung bei den Kommunalstraßen sicher zu stellen."
Quellenangaben:
Pressemitteilung vom 10.04.08
Pressemitteilung vom 10.04.08
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